Ich muss mich noch einmal erklären, weil viele Menschen die sich gegen das Unrecht Hartz IV zur Wehr setzen, sich von mir angegriffen fühlen, angegriffen fühlen deshalb, weil ich erörtert habe, dass sie mit ihrem Aktivismus das Unrecht zementieren, anstatt Grundrechte einzufordern.
Es muss verstanden werden, dass die „Agenda 2010“ kein geistiger Entwurf eines SPD-Politikers, geschweige denn eines Grünenpolitikers ist, davon abgesehen, sind sie, bedingt durch ihren Minus-IQ von 50, nicht prädestiniert dazu, wie nur eine vorformulierte Strategie abzulesen, selbst das fällt einigen schon schwer.
Die Ausarbeitung der Hartz IV Reform erfolgte von der „Crème de la Crème“ die auf den besten Eliteuniversitäten der Welt ausgebildet wurden. In diesen Denkfabriken vereinen sich die besten Rechtswissenschaftler, Ökonomen, Finanzexperten, Wissenschaftler usw. diese elitäre Clique hat die Agenda 2010 ausgearbeitet, dementsprechend wurde das Sozialgesetzbuch an ihren Ausarbeitungen angepasst wie z. B. den Sanktionsparagrafen 32 SGB II, um nur einen zu nennen.
Ihr versucht mit diesem Werkzeug, genant Sozialgesetzbuch kurz "SGB" eure Grundrechte zu erstreiten, wohl wissentlich, dass diese Elite mit dem neu definierten und umgeschriebenen Sozialgesetzbuch, 52 Grundsatzartikel verletzt. Mit diesem Werkzeug, welches man als ein stumpfes Messer bezeichnen kann, mit dem wollt ihr euch juristisch wehren? Sinnbildlich bedeutet das: Ihr zieht in einen Krieg, mit Waffen, die euch der Feind geschmiedet hat.
Man zieht euch auf eine juristische Ebene - der Gegner, die "Crème de la Crème" der Rechtswissenschaften die euch die Stirn bieten, und glaub in der Tat, ihr hättet dort den Hauch einer Chance, dieses Machtvakuum zu durchbrechen? Ihr könnt noch zwölf Jahre lang mit dem SGB II eure Rechte einfordern, ihr fangt immer wieder von vorne an. Hier wird ein gesellschaftlich-politisches Problem auf die juristische Schiene gehoben, in dem von Anbeginn der Verlierer schon feststeht - nämlich der Erwerbslose.
Ich honoriere die Arbeit der Sozialaktivisten in dem Sinne, dass sie das Leid ein Stück weit minimieren können. Die Millionen von Individualklagen zeigen eindrücklich das Engagement der Aktivisten. Vom Grundsatz her hat sich leider nichts geändert. Klage an Klage, die immer wieder vor den Sozialgerichten eingereicht werden, beweisen es immer wieder. Es bleibt, wie es ist. Macht kann nur durch Macht gebrochen werden.
Und solange wir noch keine Todesstrafe zu befürchten haben, muss aufgefordert werden, und das mit aller Gewalt, dass Sozialhilfevereine, karitative Vereine, Gewerkschaften und der Rest der noch klar bei Verstand ist, geostrategisch geplante Besetzung der höchsten Instanzen unserer Bundesrepublik einzuleiten. Das kann nicht ich machen, auch kein Erwerbsloser - wir brauchen diese Verbände im Rücken, die immer wieder vorgeben, für die Rechte der entrechteten Masse zu kämpfen. Die brauchen wir. Nur ... das Problem, dass diese Verbände ebenfalls von den Eliten übernommen wurden, die müssen wir uns erst wieder mal zurückholen. Da müssen Köpfe rollen z. B. bei dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und seinem Kopf dem Ulrich Schneider – der muss sofort entlassen werden.
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