Grilleau

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Um den Befürwortern der Sanktionen vor Augen zu führen, in welchem geistigen Umfeld sie sich bewegen – schließlich ist selbst das Regierungsmotto von CDU und CSU- "sozial ist, was Arbeit schafft" – der nationalistischen Propaganda entlehnt, wo es hieß: – "Sozial ist, wer Arbeit schafft" – nachstehend Zitate von der sogenannten Leistungselite, die aufzeigen, wie die heutige Diskriminierung der Erwerbslosen nach dem SGB II vonstattengeht, die im Übrigen in keinster Weise von der Diskriminierung der Erwerbslosen im Dritten Reich sich unterscheidet. Zum Vergleich verweise ich auf die Gestapo-Aktion gegen sog. Arbeitsscheue hin, die auf einen Erlass des Reichsführers SS, Heinrich Himmler vom 26.1.1938 zurückging. http://grilleau.blogspot.de/2016/02/hartz-iv-und-die-strukturelle-gewalt.html

Samstag, 6. Januar 2018

Philip Plickert fragt bei Frau Sawsan Chebli nach




Philip Plickert fragt nach: Was wollen Sie damit sagen, Frau Chebli? Hätte es Sarrazin verboten werden sollen, sein Buch zu veröffentlichen? Hätten Sie seine Interviews verboten? (Wenn Sie gekonnt hätten) Wäre das NetzDG Ihrer Meinung nach geeignet, heute eine Sarrazin-Debatte zu unterdrücken?

Sawsan Chebli‏ antwortet: Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf. Höcke, Storch, Maier, Gauland... es wurde nicht besser.

Philip Plickert‏ fragt nach: Was wollen Sie mit dieser komischen Antwort ("Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf.") sagen? Stehen Sie zum Art 5 GG und der Rechtsprechung des BVerfG, die die Grenzen der Meinungsfreiheit sehr weit zieht? Oder nicht?

Sawsan Chebli‏ antwortet: Ist die Frage Ihr Ernst?

Philip Plickert‏ bestätigt: Natürlich

Sawsan Chebli‏ Antwort: Das Grundgesetz ist das beste, was wir haben. Es zu schützen, ist unser aller Pflicht.

Philip Plickert‏ kontert: Und nach diesem GG und der Rechtsprechung des BVerfG waren alle Äußerungen von Herrn Sarrazin von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Quelle: https://twitter.com/SawsanChebli/status/949371506290839553

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