Was du wissen musst – in 30 Sekunden
Wer laut wird, gilt als gefährlich. Wer leise, höflich, im Amtsdeutsch spricht, gilt als sachlich und vernünftig. Genau das ist der Trick. Die Sprache der Verwaltung – "zumutbar", "Mitwirkungspflicht", "Bedarfsgemeinschaft", "Minderung" – klingt nach Buchhaltung. Aber sie entscheidet über Existenzen. George Orwell hat 1946 in seinem Essay über Politik und Sprache genau das beschrieben: Politische Sprache soll Lügen wahrhaftig klingen lassen und dem Unhaltbaren den Anschein von Festigkeit geben. Wer "auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil" sagt, gilt als radikal. Wer "im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung" sagt, gilt als Experte – und tut nicht selten dasselbe.
Zwei Sprachen, eine Macht
Es gibt zwei Arten, jemandem etwas wegzunehmen. Man kann es ihm ins Gesicht sagen: Ich nehme dir das jetzt weg, und ich sage dir auch, warum. Oder man kann es so verpacken, dass es gar nicht mehr wie Wegnahme klingt. Man nennt es Prüfung. Verfahren. Zumutbarkeit. Man verteilt es auf Formulare, Fristen, Anhörungen – bis am Ende dasselbe steht wie am Anfang, nur dass niemand mehr sagen kann, wer es eigentlich entschieden hat.
Der kleine Mann, der sagt, was er meint, gilt als grob. Die Behörde, die dasselbe in Amtsdeutsch verpackt, gilt als neutral. Das ist keine sprachliche Nebensächlichkeit. Das ist die eigentliche Machtfrage: Wer bestimmen darf, welche Sprache als sachlich gilt, bestimmt auch, wessen Gewalt sichtbar bleibt und wessen unsichtbar.
Das Vokabular, das nichts sagt und alles entscheidet
Man muss sich nur die Begriffe ansehen, mit denen der Sozialstaat inzwischen arbeitet:
Zumutbar. Klingt nach einer Abwägung im Einzelfall. Ist in Wahrheit eine Grenze, die per Gesetzesänderung verschoben wird – ohne dass im Wort selbst irgendetwas darauf hindeutet, dass sich gerade etwas verschoben hat.
Mitwirkungspflicht. Klingt nach Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Gemeint ist eine Gehorsamspflicht, deren Nichterfüllung mit Entzug der Existenzgrundlage sanktioniert wird.
Minderung. Nicht Strafe, nicht Entzug, nicht Kürzung. Minderung. Ein Wort, das man auch für einen Rabatt benutzen könnte.
Bedarfsgemeinschaft. Eine Familie, in Verwaltungssprache übersetzt, verliert ihre Gesichter und wird zur Rechengröße.
Kooperationsplan. Keine Vereinbarung zwischen Gleichen. Eine einseitig auferlegte Anweisung, die nur deshalb wie eine Übereinkunft aussieht, weil beide Unterschriften auf demselben Blatt stehen.
Vertrauensvorschuss. Klingt nach Respekt vor der Demokratie – der Gesetzgeber, dem man zutraut, es schon richtig gemacht zu haben. Bedeutet in der Praxis: Gerichte legen der Berechnung des Existenzminimums Zahlen zugrunde, die sie nie selbst gesehen haben. Die Rohdaten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, auf denen der gesamte Regelsatz beruht, bleiben unter Berufung auf das Statistikgeheimnis (§ 16 BStatG) unter Verschluss – das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat das bereits 2013 bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht verlangt zugleich "verlässliche Zahlen und schlüssige Berechnungsverfahren". Wie eine Zahl verlässlich sein soll, die niemand nachrechnen darf, bleibt offen. Bei einem Bußgeld wegen Geschwindigkeitsüberschreitung verlangt dasselbe Bundesverfassungsgericht, dass der Betroffene Einsicht in die Rohmessdaten des Blitzers bekommt, bevor er zahlen muss. Beim Existenzminimum genügt der Vertrauensvorschuss. Ein Bußgeld wird strenger kontrolliert als das, wovon ein Mensch leben soll.
Jedes dieser Worte hat eine Funktion: Es nimmt der Sache ihre Sichtbarkeit. Was wehtut, klingt nach Verwaltungsroutine. Was Zwang ist, klingt nach Verfahren. Und wer diese Sprache spricht, muss sich nie rechtfertigen, weil sie so klingt, als rechtfertige sie sich von selbst.
Orwell: Wie man dem Wind eine feste Form gibt
George Orwell hat sich mit diesem Mechanismus nicht nur in "Wigan Pier" beschäftigt, sondern noch grundsätzlicher in seinem Essay über Politik und die englische Sprache. Seine These, sinngemäß: Politische Sprache wird gerade deshalb so vage, so abstrakt, so verwaltungsförmig, weil sie oft das Unhaltbare verteidigen muss. Ein Dorf wird bombardiert, Menschen werden vertrieben – und in der Sprache der Berichte wird daraus "Befriedung". Wer töten will, ohne dass es nach Töten aussieht, greift nicht zu klaren Wörtern. Er greift zu Nebelsätzen, die sich wie Sachlichkeit anfühlen, aber nichts mehr behaupten, wofür man geradestehen müsste.
Genau das passiert im Kleinen, wenn aus einer Sanktion eine "Minderung" wird und aus einer erzwungenen Fremdbetreuung eine "gesicherte Kinderbetreuung im Sinne der Zumutbarkeit". Es ist derselbe sprachliche Trick, nur in einem anderen Register: nicht Krieg, sondern Amt. Nicht Bomben, sondern Bescheide. Die Wirkung ist strukturell identisch – Verantwortung verschwindet im Passiv, im Fachbegriff, im Verfahren.
Der Krieg, der nicht mehr Krieg heißen darf
Orwells eigenes Beispiel war nie die Sozialverwaltung. Es war der Krieg. Genau dort lässt sich der Mechanismus bis heute am unverstelltesten besichtigen, weil dort am meisten auf dem Spiel steht, wenn die Dinge beim Namen genannt würden.
Ein Beispiel dafür ist mit Namen und Aktenzeichen dokumentiert. Der Rüstungskonzern Diehl stellt die Munition SMArt 155 her. Ein eigens gegründetes Tochterunternehmen nennt sich "Gesellschaft für Intelligente Wirksysteme". Die Bundesregierung selbst bezeichnet dieselbe Munition amtlich als "Punktzielmunition" – ausdrücklich nicht als Streumunition, obwohl sie nach dem, was sie tut, genau das ist. Als der Journalist Stefan Aigner 2008 schrieb, es handle sich um Streumunition, erwirkte Diehl eine einstweilige Verfügung gegen ihn. Aigner akzeptierte sie, weil ein Hauptverfahren die Existenz seines kleinen Online-Magazins bedroht hätte. Die taz berichtete, der Konzern habe angekündigt, auch gegen andere Redaktionen vorzugehen, die weiterhin von Streumunition sprachen. Die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" setzte "intelligente Wirksysteme" 2009 auf Platz drei, wegen der nur scheinbar harmlosen Bezeichnung für hochentwickelte Munition. Schon 1991, im Golfkrieg, hatte dieselbe Jury "intelligente Waffensysteme" als Verschleierung gerügt.
Es brauchte keine zentrale Anweisung an alle Redaktionen. Ein Konzern, ein Gericht, eine einstweilige Verfügung gegen einen einzelnen Journalisten reichten, um ein Wort verschwinden zu lassen – und die freundlichere Bezeichnung an seine Stelle zu setzen. Das ist der Mechanismus in Reinform: nicht Befehl, sondern wirtschaftlicher Druck, der genau dasselbe Ergebnis erzielt wie ein Befehl, nur ohne dass irgendjemand dafür geradestehen muss.
Und genau hier schließt sich der Kreis zur Sozialgesetzgebung, nicht nur als Analogie, sondern als derselbe Vorgang gegen ein anderes Ziel. Wenn der Staat gegen die eigenen Schwächsten vorgeht – Kürzung, Totalsanktion, Zumutbarkeit, Fremdbetreuung erzwingen –, tut er es in genau der Sprache, mit der er auch Kriege führt: nüchtern, verfahrensförmig, ohne erkennbaren Absender. Der einzige Unterschied ist das Schlachtfeld. Dort ist es ein fremdes Land. Hier ist es die eigene Bevölkerung, ganz unten. Die Sprache, die beides trägt, ist dieselbe Sprache – und sie funktioniert nach demselben Prinzip: Wer sie spricht, muss sich nie als Angreifer erkennen, weil die Sprache selbst schon sagt, hier greife niemand an, hier verwalte man nur.
Schelsky: Die Sinnproduzenten sprechen Amtsdeutsch
Hier schließt sich der Kreis zu Schelsky. Die Sinnproduzenten, von denen er 1975 schreibt, herrschen nicht durch Besitz, sondern durch die Sprache, die als sachlich, neutral, alternativlos gilt. Amtsdeutsch ist die reinste Form dieser Sprache. Sie hat keinen Autor, keine erkennbare Stimme, keinen Ort, an dem man ansetzen könnte, um zu sagen: Du, du hast das entschieden, du trägst die Verantwortung. Sie ist ein Text ohne Täter. Genau das macht sie gefährlicher als jede laute Drohung – weil man gegen eine Drohung protestieren kann, aber schlecht gegen eine Formulierung, die behauptet, sie beschreibe nur die Lage, wie sie ist.
Der grobe Keil ist die ehrlichere Sprache
Und deshalb ist die Sprache des kleinen Mannes, so grob sie klingen mag, in einem entscheidenden Punkt ehrlicher als die Amtssprache: Sie versteckt ihre Absicht nicht. Wer sagt, auf einen groben Klotz gehöre ein grober Keil, kündigt Widerstand an – erkennbar, zurechenbar, mit einem Absender. Die Amtssprache tut das Gegenteil. Sie kündigt nichts an. Sie hat schon entschieden, bevor jemand gemerkt hat, dass entschieden wurde, und sie tut das in einem Tonfall, der so nüchtern ist, dass Widerspruch selbst schon unsachlich wirkt.
Man kann diese beiden Sprachen an ihrer Wirkung messen, nicht an ihrer Lautstärke. Die eine sagt: Ich greife dich an, und ich stehe dazu. Die andere sagt: Hier ist nichts anzugreifen, das ist nur Verfahren. Nur eine von beiden lügt.
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