Die Bundesagentur für Arbeit, ist ein Instrument bzw. ein kleines Puzzleteil um den neoliberalen Wirtschaftsfaschismus weiter auszubauen.

Die Bundesagentur für Arbeit, ist ein Instrument bzw. ein kleines Puzzleteil um den neoliberalen Wirtschaftsfaschismus weiter auszubauen. Unbedarfte Leser werden jetzt sagen, was soll denn das, die Bundesagentur für Arbeit verwaltet doch nicht nur Arbeitslose, sondern qualifiziert sie für den Arbeitsmarkt. So weit, so unbedarft.

Diese Agentur, ist die größte in ganz Europa, mit über 110.000 Mitarbeitern arbeitet sie nicht daran, Arbeitslose in sozialtariflich abgesicherte Beschäftigung zu überführen, vielmehr um die arbeitslose Masse und deren eventuellen Widerstand mit dem Entzug von 52 Grundsatzartikeln, entgegenzuwirken.

Durch das einziehen neuer Sozialparagrafen ist es der Behörde bzw. dem Establishment gelungen, Menschen mit der Ortsanwesenheitspflicht und dem Sanktionsparagrafen 32 SGB II der mit Androhung des Entzuges des Lebensberechtigungsscheins einhergeht, diese Masse nicht nur zu neutralisieren, sondern, daraus noch eine neoliberale Geschäftsidee zu entwickeln die, sogenannte "Betreuungsindustrie" die mittlerweile ein Umsatz von 9 Milliarden € generiert.

Mit den Wirkmechanismen, die in der Sozialgesetzgebung verankert sind, wird nicht nur die erwerbslose Masse niedergehalten, das schlägt sich auch bei den noch in Lohn und Brot stehenden in ihren Ansprüchen der Lohnforderung nieder, die seit dem Einzug dieser Reform Lohnrückentwicklungen zu verzeichnen hat, die jetzt den Stand von ca. 1990 erreicht haben.

 Die Idee Wirtschaftskrieg zu führen über die Bundesagentur für Arbeit mit deren juristischen Ausgestaltungen, ist nicht neu, vielmehr ist es das Relikt aus dem Nationalsozialismus. Die Nationalsozialisten waren die Ersten, die diese Agentur umgesetzt, um Arbeitspotenzial zu zentralisieren und entsprechend der Industrie DIN-gerecht unter Androhung von Hunger, Kälte und Obdachlosigkeit sowie ergänzend mit politisch juristischem Druck die Masse verfügbar zu machen.

Wenn man alle diese kleinen Puzzleteile wie zum Beispiel Vorratsdatenspeicherung, SWIFT, TTIP, TISA, CETA, ELENA, biometrische Gesundheitskarte plus angepasster Gesundheitsreform, Onlinedurchsuchung, Bundestrojaner; Speicherung aller Fingerabdrücke in zentralen oder dezentralen Dateien, Überwachung aller öffentlichen Fluchtwege über Tollcollect (Mautdaten), Bundeswehr im Inneren usw. zusammenfügt - sieht die Welt plötzlich nicht mehr demokratisch aus.