HAUS DER UNWORTE: Zum Feldzug des SPD-Ministers Wolfgang Clement gegen die Hartz-IV-Bezieher im Jahre 2005

Sonntag, 23. August 2020

Zum Feldzug des SPD-Ministers Wolfgang Clement gegen die Hartz-IV-Bezieher im Jahre 2005

Noch in Erinnerung? – Im Herbst des Jahres 2005 startete Wolfgang Clement (Jahrgang 1940), seinerzeit mit den Ressort-Zuständigkeiten Wirtschafts und Arbeit sogenannter „Superminister“ im Kabinett Schröder, eine Diffamierungskampagne gegen die Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland – und zwar unter dem Titel „Vorrang für die Anständigen – gegen Missßbrauch, Abzocke und Selbstbedienung im Sozialstaat“. Im einzelnen beschuldigte Clement 280.000 Hartz-IV-BezieherInnen in der Bundesrepublik, auf betrügerische Weise Hilfsgelder wegen ihrer Arbeitslosigkeit erschlichen zu haben. Dagegen erstatteten meine Frau und ich Strafanzeige bei der Berliner Staatsanwaltschaft – unter anderem wegen Volksverhetzung und Verleumdung der Betroffenen. Im Folgenden Dokumentation dieser Strafanzeige und zahlreiche Erläuterungen dazu. Holdger Platta

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Hartz IV und der Faschismus

Die Fixierung des Faschismusbegriffs auf Auschwitz würde alles aussperren aus unserem Denken und Analysieren, was gestern zu Auschwitz geführt hat und morgen eventuell wieder zu Auschwitz führen könnte. Auch wenn es aberwitzig klingen mag: Wer Auschwitz verhindern will, muss selbst das Scheinbar-noch-ganz-Harmlose auf seine kausal-konditionale Qualitäten hin untersuchen, die in einem neuen Auschwitz enden könnten.

Die Überprüfung und Einschätzung von “Bagatellen” gehören also ganz ausdrücklich mit zu diesem Forschungs- und Verhinderungsprogramm. Und wir werden auszuhalten haben, dass damit Auschwitz auch zurückgeholt wird aus dem Dämonisierungsabstand und uns als niemals ganz auszuschließende Möglichkeit der Geschichte wieder ganz naherückt. Es gibt keinen legitimen Sicherheitsabstand zu “Auschwitz”. Folglich dürfen wir auch den Begriff “Faschismus” nicht scheuen, da wir ansonsten in der Gefahr stehen, den Blick auf die Wirklichkeit zu scheuen.

Pauschalabwehr besitzt keinen Rechtfertigungsgrund. Und geben wir bitte nicht als Stilkritik aus, was in Wahrheit nur Realitätsflucht wäre! Dabei hat natürlich als Selbstverständlichkeit zu gelten, dass der Begriff „Faschismus“ niemals als bloße Totschlags- und Etikettierungsvokabel missbraucht werden darf, sondern stets nur als Resultat sorgfältig-differenzierender Analyse Geltung für sich beanspruchen kann.

Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Bankenmafia

Die international privatisierte Bankenmafia hat es geschafft, ein Geschäftsmonopol zu errichten, indem nicht nur Geld verkauft, sondern auch mittels einfachem Buchungssatz - das unvergängliche Tauschmittel erschaffen wird. Jeder, der Bargeld benötigt –, legt der Mafia ein Versprechen, ein Stück Papier vor, also ein Schuldbrief, mit dem er im Umfang der benötigten Geldbeträge plus Gebühren, Zinsen und Tilgung auf seine Freiheit verzichtet. Sein Haus, seine Anlagen, sein Land oder künftiges Einkommen – muss, für diese Transaktion als Sicherheit hinterlegt werden. Über Schatzbriefe von Staaten, die die Fähigkeit haben - die Staatsbürger, über Steuern zur Kasse zu bitten, wird das Staatsvolk als Ganzes Kunde - dieser Bankenmafia. Die Mafia lässt Geld in die Wirtschaft fließen, indem es Leben, Güter und Wirtschaft belastet – dieses Kartell, durch die Kontrolle über diese Tauschmittel, ist zum Pfandleiher für Bürger und Staat geworden.

Wenn dann die Produktivkräfte, die Zinsen nicht mehr bedienen können, ist dies das Ende. Die Banken leiten die Kündigungen der Darlehen an die Unternehmer ein; und gehen somit - bankrott, Arbeiter werden entlassen und das Bargeld zieht sich in die Kanäle des Geburtsortes zurück. Die Krise und das damit verbundene Elend, würgen das gesellschaftliche Leben ab. M.d.Grilleau 2015

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