Ein Tweet über einen einzigen verpassten Jobcenter-Termin löste eine X-Debatte aus. Ein Account antwortete – und wechselte in den folgenden Stunden siebenmal die Begründung, warum das alles in Ordnung sei: erst Wirtschaftsleistung, dann Unabhängigkeit, dann ein philosophischer Wertbegriff, dann bloße Terminfragen, dann der Rechtsweg, dann ein sauberes Schema mit drei Kategorien. Am Ende verriet ein Nebensatz, von welcher Seite des Schreibtischs die Verteidigung eigentlich kam: „meine Kundin in der Beratung". Diese Verschiebungskette ist selbst die Analyse wert – als Muster, nicht als Verurteilung einer einzelnen Person.
Am Anfang stand ein einfacher Tweet von Thomas Wasilewski: Ein einziger verpasster Jobcenter-Termin könne per Verwaltungsakt Bewerbungszwang, Pflichtkurse, strikte Kontrolle und bis zu 30 Prozent Kürzung nach sich ziehen. Die Frage dahinter war schlicht: Ist das verhältnismäßig? Als Antwort verwies ich auf Teil 3 dieser Reihe, „Stellen Sie sich vor, man würde das mit Ihnen machen" – das Gedankenexperiment, das genau dieselben Verfahren auf einen gewöhnlichen Arbeitnehmer überträgt und zeigt, dass sich an der Methode nichts, am gesellschaftlichen Status des Betroffenen aber alles ändert. Auf diesen Verweis antwortete ein Account, der sich „The Big Gab" nennt – und was folgte, ist ein Lehrstück darüber, wie man eine strukturelle Kritik abwehrt, ohne sie je wirklich zu widerlegen.
Volte eins: Erwirtschaften gegen Kosten
Die erste Verteidigungslinie war die klassische Leistungsträger-Rhetorik: Der Arbeitnehmer erwirtschafte Geld und zahle Steuern, der Sozialleistungsempfänger koste nur, das sei der Unterschied. Auf den Hinweis, dass genau diese Gleichsetzung von Wert und Wirtschaftsleistung bereits an anderer Stelle seziert wurde, folgte prompt die nächste Volte.
Volte zwei und drei: Unabhängigkeit, dann Rembrandt
Plötzlich ging es nicht mehr um Erwirtschaften, sondern um Unabhängigkeit: Wer viel Geld habe, sei weniger auf andere angewiesen und dadurch weniger sanktionierbar. Als das als Bestätigung der Kritik gelesen wurde – genau darum gehe es doch, um die Abhängigkeit als Hebel –, kam die dritte Volte: Wert sei eigentlich eine „philosophisch-ethisch-christliche" Frage, hänge weniger vom Geld ab als von Schöpferkraft und Innovation, siehe Rembrandt, Van Gogh, Mozart – mittellos zu Lebzeiten, heute unbezahlbar. Drei verschiedene Wertbegriffe in drei aufeinanderfolgenden Antworten, keiner davon durchgehalten, jeder so lange verteidigt, bis er unbequem wurde.
Volte vier: Nur Termine, keine Methoden
Als die eigentliche Kritik benannt wurde – es gehe nie darum, ob es Regeln geben dürfe, sondern mit welchen Methoden man sie durchsetze: Zwangscoaching, Familienbefragung, psychologische Pflichtuntersuchung – kam die Verkleinerung: Man brauche keine Sanktionen, wenn man sich an die Regeln halte. Termin einhalten, alles tun, um unabhängig zu werden. „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing", betreffe schließlich Arbeitnehmer genauso wie Leistungsempfänger. Das Sprichwort beschreibt exakt das Abhängigkeitsverhältnis, das die ganze Kritik trägt – nur sollte es hier harmlos klingen, als Gemeinplatz statt als Eingeständnis.
Volte fünf: Der Rechtsweg als Beruhigungspille
Für „Spezialfälle" gebe es schließlich den Rechtsweg, hieß es dann – Widerspruch, Klage, fertig. Unerwähnt blieb, dass Widerspruch und Klage gegen Sanktionsbescheide nach § 39 Nr. 1 SGB II keine aufschiebende Wirkung haben. Die Kürzung wird sofort vollzogen, unabhängig davon, wie das Verfahren später ausgeht. Der Rechtsweg besteht formal, wirkt aber nicht rechtzeitig – ein Unterschied, der im Satz „dann kann man ja klagen" einfach verschwindet.
Volte sechs: Das saubere Schema, das bei näherem Hinsehen nicht hält
Danach kam ein Drei-Punkte-Schema, das sauber klingen sollte: gesund – Termin wahrnehmen; kurzfristig krank – Attest bringen; dauerhaft krank – EU-Rente beantragen. Jeder Punkt blendet genau das aus, worum es geht. Beim „gesunden" Termin wird unterschlagen, dass dort Familienbefragung und psychologisches Profiling stattfinden können. Beim Attest wird ausgeblendet, dass wiederholt vorgelegte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen selbst zum Anlass für eine Untersuchung nach § 32 Abs. 4 SGB II werden können – das Attest, das schützen soll, wird zum Auslöser der nächsten Prüfung. Und beim Verweis auf die EU-Rente wird verschwiegen, dass diese auf eigenen Antrag erfolgt, während das Jobcenter seine Untersuchung von sich aus anordnet, ausgelöst durch bloßen Verdacht.
Der Verrat im Nebensatz
Erst spät im Thread fällt ein Satz, der alles einordnet: „Meine letzte Kundin in der Beratung hatte PTBS. Nach vier Wochen war der Rentenbescheid da." Ein einzelner Fall wird zum Beleg für die Regel erklärt – aber wichtiger ist das Wort davor: „Kundin", „in der Beratung". Hier spricht nicht eine private Beobachterin, sondern jemand, die selbst innerhalb des Systems berät, das gerade verteidigt wird. Das erklärt die Beharrlichkeit der Verteidigung besser als jedes einzelne Argument: Es ist nicht bloß eine Meinung, die verteidigt wird, sondern eine berufliche Rolle, die auch im Feierabend nicht endet.
Dass „Kunde" der branchenübliche Sammelbegriff ist – genau das Wort, das sie selbst für ihr Gegenüber in der Beratung wählte –, macht die Sache dabei nicht harmloser. Ein Verwaltungsgericht hat das Gegenteil bereits festgestellt: Das VG Gießen urteilte 2014 (Az. 4 K 2911/13.GI), im Aufgabenbereich des Jobcenters sei der Kunde, anders als sonst im Geschäftsleben, „wohl nur seltenst" König: Der Begriff suggeriere ein Verhältnis auf Augenhöhe, das schlicht nicht existiere. Wer beim Jobcenter vorspreche, könne nicht zwischen Angeboten wählen, sondern befinde sich in einem Über-Unterordnungsverhältnis. Die Umbenennung von „Antragsteller" zu „Kunde" sei deshalb keine Modernisierung, sondern Verschleierung, die dem Verhältnis sprachlich genau die Schärfe nehme, die es tatsächlich habe.
Was das mit Schelsky zu tun hat
Genau das beschreibt Helmut Schelskys Begriff der Priesterherrschaft: Wer beruflich die Deutungshoheit über das Leben anderer verwaltet, verteidigt diese Deutungshoheit auch dort, wo niemand sie eingefordert hat – in diesem Fall in einem X-Thread, in dem Betroffene und Beobachter einfach nur über ein Gesetz diskutieren wollten. Die vielen Volten sind dabei kein Zeichen von Unehrlichkeit im engeren Sinn. Sie sind das, was passiert, wenn eine Person, die im Beruf tagtäglich Ermessen ausübt, außerhalb des Berufs auf eine Kritik trifft, die genau dieses Ermessen infrage stellt – und lieber die Begründung wechselt, als die Prämisse aufzugeben.
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