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Sonntag, 24. September 2023

Die AfD in der Regierung: Lohn- und Sozialleistungen in Gefahr - Die unbequeme Wahrheit enthüllt

Es bereitet mir Genugtuung, die potenzielle Wahl der AfD, einer Partei mit ausgeprägten marktwirtschaftlichen Standpunkten, in eine Regierungsfunktion in Erwägung zu ziehen – tatsächlich, meine Damen und Herren, Sie lesen richtig. Dieser Gedanke erfreut mich, weil er die Gelegenheit bietet, die Diskrepanz zwischen den Versprechungen höherer Löhne auf der einen Seite und gleichzeitiger Kürzung von Sozialleistungen sowie der Einführung einer generellen Arbeitspflicht für erwerbsfähige Sozialleistungsempfänger, die sich länger als sechs Monate in Leistungsbezug befinden, offenzulegen.

Die Pisa-Studie gewinnt zunehmend an Relevanz und lässt darauf schließen, dass diese Maßnahmen, insbesondere die Einführung einer allgemeinen Arbeitspflicht, von einer eher naiven Denkweise zeugen. Dies ist vergleichbar mit der Belehrung eines Kindes, sich nicht auf eine heiße Herdplatte zu setzen, da es sich verbrennen könnte. Der Vergleich mit "dem kleinen Michel" drängt sich geradezu auf.

Wenn wir nun "dem kleinen Michel" verdeutlichen, dass bereits inoffiziell eine allgemeine Arbeitspflicht besteht, da Sanktionen für die Ablehnung von Arbeit verhängt werden, und dass diese Pflicht noch rigoroser durchgesetzt werden soll, führt dies zwangsläufig zu bestimmten Konsequenzen. Es kommt zu einem Phänomen, bei dem tariflich entlohnte Arbeitsplätze abgebaut und mit Personen besetzt werden, die zur Arbeit verpflichtet wurden. Dies wiederum führt dazu, dass die Löhne nicht ansteigen, sondern schrittweise zurückgehen. Ein deutliches Exempel für diese Entwicklung bietet die Agenda 2010, in der der Arbeitszwang bereits implizit verankert war. Leider verfügt "der kleine Michel" über ein eher begrenztes Verständnis, wie es die Pisa-Studie aufzeigt.

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