Es bereitet mir Genugtuung, die potenzielle Wahl der AfD, einer Partei
mit ausgeprägten marktwirtschaftlichen Standpunkten, in eine
Regierungsfunktion in Erwägung zu ziehen – tatsächlich, meine Damen und
Herren, Sie lesen richtig. Dieser Gedanke erfreut mich, weil er die
Gelegenheit bietet, die Diskrepanz zwischen den Versprechungen höherer
Löhne auf der einen Seite und gleichzeitiger Kürzung von
Sozialleistungen sowie der Einführung einer generellen Arbeitspflicht
für erwerbsfähige Sozialleistungsempfänger, die sich länger als sechs
Monate in Leistungsbezug befinden, offenzulegen.
Die Pisa-Studie
gewinnt zunehmend an Relevanz und lässt darauf schließen, dass diese
Maßnahmen, insbesondere die Einführung einer allgemeinen Arbeitspflicht,
von einer eher naiven Denkweise zeugen. Dies ist vergleichbar mit der
Belehrung eines Kindes, sich nicht auf eine heiße Herdplatte zu setzen,
da es sich verbrennen könnte. Der Vergleich mit "dem kleinen Michel"
drängt sich geradezu auf.
Wenn wir nun "dem kleinen Michel"
verdeutlichen, dass bereits inoffiziell eine allgemeine Arbeitspflicht
besteht, da Sanktionen für die Ablehnung von Arbeit verhängt werden, und
dass diese Pflicht noch rigoroser durchgesetzt werden soll, führt dies
zwangsläufig zu bestimmten Konsequenzen. Es kommt zu einem Phänomen, bei
dem tariflich entlohnte Arbeitsplätze abgebaut und mit Personen besetzt
werden, die zur Arbeit verpflichtet wurden. Dies wiederum führt dazu,
dass die Löhne nicht ansteigen, sondern schrittweise zurückgehen. Ein
deutliches Exempel für diese Entwicklung bietet die Agenda 2010, in der
der Arbeitszwang bereits implizit verankert war. Leider
verfügt "der kleine Michel" über ein eher begrenztes Verständnis, wie es
die Pisa-Studie aufzeigt.
"Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten." Bertolt Brecht
Sonntag, 24. September 2023
Die AfD in der Regierung: Lohn- und Sozialleistungen in Gefahr - Die unbequeme Wahrheit enthüllt
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