Die FDP liefert uns gerade ein politisches Schauspiel der besonderen Art. Der Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück - aus Gründen, die bei genauerer Betrachtung völlig widersinnig sind.
Der angebliche Skandal in drei Sätzen
- Es gibt ein FDP-Strategiepapier zum Ampel-Austritt mit den Begriffen "D-Day" und "Feldschlacht"
- Djir-Sarai hatte bestritten, dass die FDP solche Begriffe verwendet
- Er tritt zurück, weil er angeblich "unwissentlich falsch informiert" hat
Die offensichtlichen Ungereimtheiten
- Der unmögliche Fehler
- Djir-Sarai wusste nachweislich nichts von dem Papier
- Als er sagte, die FDP-Führung nutze solche Begriffe nicht, gab er seinen tatsächlichen Kenntnisstand wieder
- Wenn er es nicht wusste, konnte er auch nicht lügen - seine Aussage entsprach seinem Wissensstand
- Ein Rücktritt wegen "unwissentlich falscher Information" ergibt keinen Sinn, wenn man genau das gesagt hat, was man wusste
- Der mysteriöse Druck
- Angeblich wuchs der Druck auf den Generalsekretär
- Aber von wem? Die Opposition? Die Medien? Die eigene Partei?
- Niemand hatte Grund, Druck auszuüben - er hatte ja die Wahrheit gesagt
- Die seltsame Verteidigung
- Kubicki (FDP-Vize) sagt: "Was ist am Papier problematisch?"
- Gleichzeitig kritisiert er, dass es ohne Wissen der Führung erstellt wurde
- Entweder ist das Papier problematisch oder nicht - beides geht nicht
Was wirklich dahintersteckt
Die eigentliche Logik findet sich wohl außerhalb der offiziellen Erklärungen:
- Die FDP steht drei Monate vor der Bundestagswahl bei 4% in den Umfragen
- Ein Strategiepapier mit militärischer Sprache wird öffentlich
- Die Partei braucht einen schnellen Schlussstrich unter die Affäre
- Ein Rücktritt soll diese Funktion erfüllen - egal wie unlogisch die Begründung ist
Der SPD-Generalsekretär nennt es ein "Bauernopfer" - und genau das scheint es zu sein: Ein Rücktritt nicht wegen eines Fehlers, sondern um die Geschichte zu beenden.
Fazit
Was als Beweis für politische Verantwortung präsentiert wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als durchsichtiges Manöver. Ein Generalsekretär tritt zurück, weil er die Wahrheit gesagt hat - absurder geht es kaum. Die eigentlichen Fragen bleiben unbeantwortet: Wer wusste wirklich von dem Papier? Und warum dieser seltsame Umgang mit der Wahrheit?
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