Wer stört hier den Volksfrieden? Wer tötet hier im Namen der Demokratie?

An alle Facebook-Freunde und Mitlesende - gibt es strafrechtliche Werkzeuge, die uns helfen würden, diese Stegner's und Chebli's die für viele andere Hetzer stehen, direkt aus der Politik zu entfernen? Die auf eine widerwärtige Antifa-Rhetorik zurückgreifen, die mit billigen Parolen möglichst viel Schaden anzurichten versuchen - mit Ziel: Den Volksfrieden zu zerstören. Die sich Berater ins Haus holen, die ihnen die Technik eines Edward Bernays beibringen, die versuchen die Menschheit mit der Technik von NLP und Nudging zu erziehen, die eigens Institutionen bemühen, um ihre todbringende Ideologie hinter orwellschem Neusprech zu verstecken wie:

- Tötung von Zivilisten – Kollateralschäden
- Waffen & Streubomben - Intelligente Wirksysteme
- Militärischer Auftrag mit der Option zu töten - Robustes Mandat
- Angriffskrieg – Vorwärtsverteidigung
- Folter - Umstrittene Verhörmethode
- Entlassung, Kündigung – Freisetzung
- Sozialabbau – Reformen
- Vergewaltigungsopfer – Erlebende
- Vater u. Mutter – Elter I und Elter II usw.

Es kann doch nicht angehen, dass gewählte Volksvertreter und das noch auf Twitterniveau sich daran beteiligen immer wieder Öl ins Feuer ungestraft gießen zu dürfen.

Wer hat denn ganz im Sinne Hayeks die neoliberalen Pforten geöffnet, die es wieder salonfähig machen, Menschen gegen ihren Willen in die Demütigungsindustrie zu deportieren, um Arbeit zu simulieren? Unter dem Motto „Fördern und Fordern“? Die einhergeht mit dem Entzug des Lebensberechtigungsscheins?

Wer hat es zugelassen, dass ungestraft solche Sprüche vom Stapel gelassen werden können wie:

»Die Schwachen müssen sich verändern oder sterben«, forderte der Daimler Chrysler Vorsitzende Robert J. Eatonim Juli 1999 bei einem Kolloquium der Alfred Herrhausen Gesellschaft mit dem Motto, "Der Kapitalismus im 21. Jahrhundert."

Nach dem "Ende der Geschichte" schafft sich freies Unternehmertum eine Welt nach seinem Bilde, in der es "den Schwachen", das bedeutet allen Menschen, die keine Geld oder Produktivvermögen besitzen, und allen Völkern, die sich dem internationalen Kapital noch nicht "geöffnet" haben, nur die Unterwerfung unter sein Diktat oder den Tod durch Hunger oder Krieg zugestehen will.

Wer sanktioniert das syrische Volk? Wer liefert den wahhabitischen Halsabschneidern Raketen und Bomben damit sie Jemen bombardieren können? Wer ist dafür zuständig, dass die wahhabitischen Halsabschneider deutsche Waffen und Munition in Sub-Administration selbst in ihren Ländern herstellen können?

Wer baut die Grenzschutzanlagen in Ägypten, damit die Flüchtlinge direkt an den Grenzzäunen abgeschossen werden können? Wer hat den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien losgetreten und die Bevölkerung mit Uranmunition beschossen? Wer nimmt Afghanistan und seine Bürger in Geiselhaft, damit sie ihre Felder im Dienste der Opiumproduktion für das westliche Establishment umstellen? Wer hat in fast allen islamischen Ländern die wahhabitischen Halsabschneider in ihre Ämter revolutioniert?

Wer unterstützt die ISIS und die Salafisten und bringt sie auch in Deutschland bzw. in ganz Europa in Stellung? Wer hofiert diesen politischen Islam? Wer lässt die arabischen Clans in Großstädten ganze Viertel übernehmen die in der Lage sind selbst Richter zu erpressen? Wer arbeitet mit den multinationalen Konzernen u. Stiftungen zusammen, um unsere Daseinsversorgung in Schutt und Asche zu treten bzw. in den Dienst der Aktionäre zu stellen?

Wer ist es, der das vereinte Europa von dem Hitler träumte, umsetzte – um mit dieser ökonomischen Macht Afrika Handelsverträge aufzuzwingen – die sie vollkommen in Abhängigkeit treiben? Wer ist es, der über die CO2-Agenda den Drittländern es verunmöglicht sich industriell zu entwickeln und eben nur über Entwicklungshilfe am Gängelband gehalten werden? Wer ist dafür verantwortlich?

Ein Tipp Lieschen Müller auf der Straße nicht und die AfD die nicht in Regierungsverantwortung ist auch nicht. Adorno sprach von der Maske der Demokraten, hinter der sich ganz üble Gesellen verbergen – und das sind sie die Stegner's und Chebli's dieses Landes. Ihre Rhetorik und Argumentationsketten gleicht die des asozialen TV's – in dem die Schwächsten der Gesellschaft als Pack, Sozialschmarotzer, Bildungsferne vorgeführt werden. Das ist die Rhetorik unserer Volksvertreter.

Gefährdet Robert Habeck von der Partei "Die Grünen" den sozialen Frieden?

Das System hat schon immer Psychopathen unterstützt denn sind sie dienlich im Sinne die Herrschaftsstrukturen zu verfestigen. Deswegen hier ein paar Zitate auf den brandgefährlichen Unsinn von Robert Habeck der schreibt: [.... Einer der Begriffe war „Volksverräter“. Ich antwortete: „… ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk und deshalb auch keinen Verrat am Volk. Das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren ... ] https://www.facebook.com/notes/robert-habeck/zweierlei-volk/2051365561790201/

Pseudolinke und Sozialfaschisten haben sich auf die Seite des Imperialismus gestellt, sie sind die Laufburschen der imperialen Desinformation in "linken" Kreisen. Sie unterstützen den imperialen Krieg gegen das internationale Völkerrecht, setzen die Schutznormen des Völkerrechts mit "völkischer" und "nationalistischer" Ideologie gleich.

Das internationale Völkerrecht ist aber keine "völkische Ideologie" und kein "Nationalismus" (das Erheben einer Nation über andere Nationen). Die Schutznormen des internationalen Völkerrechts wurden, nach den Erfahrungen mit Kolonialismus, Imperialismus und Krieg, durch die sozialistische Arbeiterbewegung gegen die politische Rechte erkämpft.

„Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.“
- Friedrich Engels

„Der Patriotismus des Proletariats ist revolutionär.“
- Clara Zetkin

„Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein.“
- Zimmerwalder Manifest, Leo Trotzki, Lenin u.a.

„Dieser Krieg, den keines der beteiligten Völker selbst gewollt hat, ist ein imperialistischer Krieg, ein Krieg um die kapitalistische Beherrschung des Weltmarktes für das Industrie- und Bankkapital.“
- Karl Liebknecht

„Statt also dem imperialistischen Kriege den Mantel der nationalen Verteidigung fälschlich umzuhängen, galt es gerade mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und mit der nationalen Verteidigung Ernst zu machen, sie als revolutionären Hebel gegen den imperialistischen Krieg zu wenden.“
- Rosa Luxemburg

„Geschichtlich hat der Imperialismus die nationalen Interessen seinen Klasseninteressen untergeordnet und damit die nationalen Interessen preisgegeben. Zugleich steht die Arbeiterklasse vor der Aufgabe, nunmehr die nationalen Interessen mit aller Entschiedenheit zu vertreten.“
- Georgi Dimitroff

„Vaterland oder Tod!“
- Che Guevara

Internationales Völkerrecht - Charta der Vereinten Nationen
Kapitel I, Artikel 2
4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen - die territoriale Unversehrtheit - oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Internationales Völkerrecht - Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Teil I, Artikel 1
1. Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

Zitate gefunden bei: Die Rote Fahne - Stefan Steins

NachDenkSeiten - Von U-Booten wie Wolfgang Lieb und anderen Kuschelbären

Wolfgang Lieb in eigener Sache: Ich habe mich schweren Herzens entschlossen, nicht mehr für die NachDenkSeiten zu arbeiten

Wolfgang Lieb, geboren 1944 in Stuttgart, ist promovierter Jurist, Publizist und ehemaliger Politiker (SPD). Seit Gründung der NachDenkSeiten war Lieb, zusammen mit Albrecht Müller, deren Herausgeber. Nun hat er überraschend hingeschmissen. Hatte er noch vor einigen Monaten im Vortrag „Die Medien in der „wirtschaftskonformen“ Demokratie – Warum sie ihre Wächterrolle nicht mehr erfüllen“, die in den Nachdenkseiten gängige Medienkritik vertreten, so gibt sein Entschluss einige Rätsel auf.

Nachtrag zur Kritik an der „Querfront-Studie“ mit Hinweis auf die Verleumdungsarie des Don Basilio

Die Verleumdung, sie ist ein Lüftchen“, so beginnt die Mail einer unserer Leserinnen, die sie nach Lektüre des heutigen Beitrags schickte. Weiter wörtlich: „Ich war besonders erschüttert, dass so etwas von der Otto-Brenner-Stiftung kommt, die ja immer wieder auch gute Sachen veröffentlicht. (So ist es, A.M.) Aber, das jetzige Machwerk scheint eher unter die Kategorie „Verleumdung“ und „Rufschädigung“ zu fallen, als unter die Kategorie Wissenschaftlichkeit. Nach dem Motto: Bewirf jemanden mit Dreck, etwas wird schon hängen bleiben! Ein alter Trick der psychologischen Kriegsführung! Dabei fiel mir sofort die Verleumdungsarie des Don Basilio aus dem Barbier von Sevilla von Rossini ein. Hier mit Georg Hann Scheinbar immer noch „brand(t)aktuell“! Und anbei der Text der Arie! Viel Spaß!“ BAP. – Danke, für den Tipp und für die Musik. Albrecht Müller.

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Unterste Schublade – eine sogenannte Studie der Otto Brenner Stiftung über das angebliche Netzwerk „Querfront“

Als die Metallarbeitgeber im Oktober 2000 die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gründeten und mit 100 Millionen DM für neoliberale Propaganda ausstatteten, erschien mir die IG Metall als der natürliche Partner zur Umsetzung der Idee, mit einer kritischen Internetseite eine Gegenöffentlichkeit aufbauen zu helfen. Die Versuche, zwischen März 2001 und 2003 die IG Metall und dann auch den DGB als Partner zu gewinnen, scheiterten, obwohl es bei einigen Mitarbeiter/innen der IG Metall, des DGB und auch der Otto Brenner Stiftung (OBS) Sympathien für das geplante Projekt NachDenkSeiten o.ä. gab. Immerhin, diese Gesprächspartner sahen, wie hoffnungslos die Arbeitnehmerschaft den von großen Interessen gesteuerten Medien unterlegen ist und sie hatten verstanden, dass der Aufbau einer Gegenöffentlichkeit dringlich ist. Jetzt jedoch polemisiert die Otto Brenner Stiftung mit einer sogenannten Studie gegen den Aufbau von Gegenöffentlichkeit und sie beschönigt die sozialen Verhältnisse. Man könnte die OBS angesichts dieser „Studie“ getrost als eine Außenstelle der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft betrachten. Es ist jedenfalls höchste Zeit, dass sich Gewerkschafter/Innen und insbesondere IGMetaller um die Entwicklung dieser Stiftung kümmern. Ich will das begründen: Albrecht Müller.

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Die Linke und die Medien Teil 2 - von Christel Buchinger

Ich wollte mit einer langen Erklärung mein Abonnement der Jungen Welt kündigen. Daraus wurde dieser Essay. Die Kündigung habe ich bereits aus anderen Gründen ausgesprochen, wegen völlig unkritischer Artikel zur Prostitution, in der die Meinungen der Prostitutionslobby platt und unkritisch wiedergegeben wurden. Aber das ist ein anderes Problem.

Ich habe die Junge Welt gekündigt, weil sie ausgerechnet an Brennpunkten der politischen Entwicklung versagt, wo es gerade heute bedeutsam ist, genau hinzuschauen, in die Tiefe zu gehen, zu recherchieren, zu diskutieren, zu fragen. Ich spreche damit neben der Berichterstattung zu Griechenland, das völlige Versagen beim Thema Geschlechterverhältnisse an, vor allem aber den Friedenswinter. Ich will den Umgang mit dem Friedenswinter, respektive mit den Montagsmahnwachen, kritisch beleuchten, wissend, dass die Junge Welt auch diese Meinungsäußerung dazu nicht ernst nehmen wird. Wer Rainer Rupp dermaßen abblitzen lässt¹, schert sich um die Meinung einer ehemaligen Leserin nicht.

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Geldsystemkritiker gleich Querfrontler, Antisemiten, Nazis, Verschwörungstheoretiker usw.

Eben ist wieder bei mir ein Kommentar von einem Ditfurth Jünger eingetrudelt, der so meine Kapitalismuskritik gar nicht verstehen will, denn diese verkürzte Kapitalismuskritik gab es auch bei den Nazis - und die Schuldigen, die ausgemacht wurden, kennt man ja. Mit Querfrontler wolle er nichts zu tun haben. So einfach macht man sich die Sache – Geldsystemkritiker gleich Querfrontler, Antisemiten, Nazis, Verschwörungstheoretiker usw.

Querfrontstudie ohne Querverbindung - Wo die Otto-Brenner-Stiftung „Netzwerke“ sieht und wie sie sie definiert und findet

Kommentar/Rezension, 21.08.2015
 
Querfrontstudie ohne Querverbindung

Wo die Otto-Brenner-Stiftung „Netzwerke“ sieht und wie sie sie definiert und findet

Die aktuelle OBS-Studie „Querfront – Karriere eines politisch publizistischen Netzwerkes“  geht von einem Netzwerk zwischen Akteuren wie Jürgen Elsässer, Ken Jebsen, Ivo Sasek und Michael Vogt, bestimmten Verlagen und Webportalen aus – um nur einige illustre Erwähnte zu nennen –, wo eines zu ermitteln und zu belegen gewesen wäre. Die methodischen Fehler der „Kurzstudie“, die ich allenfalls als Teilstudie (s.u.) bezeichnen würde, stellen deren vorweggenommenes Ergebnis in Frage. Der Begriff „Querfront“ bleibt genauso vage, wie der „Netzwerk“-Begriff. Da es sich vielfach um eine Aneinanderreihung von Nichtaussagen à la „über ihn wird gesagt, dass“ handelt, wird im Folgenden an besonders einschlägigen Beispielen aufgezeigt, warum die Gesamtaussage des Werkes hinterfragt werden muss.

Was hat Erwin Pelzig mit alternativ.tv zu tun? Nichts. Davon ist auszugehen, obwohl der fränkische Kabarettist auf deren Website verlinkt wurde, wie man hier sieht:  http://www.alternativ.tv/pelzig-live/ Vergleichbares passiert mir auch oft genug und