Vom BayPsychKHG zum Bundesratsbeschluss: Der erschreckende Weg zur Massenüberwachung psychisch Kranker

ALARMRUF: DER ÜBERWACHUNGSSTAAT ERKLÄRT PSYCHISCH KRANKE ZU GEFÄHRDERN

Was 2018 als "bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz" am öffentlichen Widerstand scheiterte, wird jetzt bundesweit durch die Hintertür eingeführt – in drastisch verschärfter Form: Der Bundesratsbeschluss vom 21. März 2025 erklärt Millionen psychisch kranke Menschen pauschal zu Sicherheitsrisiken. Ihre sensibelsten Gesundheitsdaten sollen mit Polizei-, Waffen- und Ausländerbehörden geteilt und durch die berüchtigte Palantir-Software nach "Gefährdermustern" durchleuchtet werden. CDU-Generalsekretär Linnemann forderte bereits unverhohlen, psychisch Kranke neben "Rechtsextremisten und Islamisten" in Gefährderregistern zu erfassen. Dies ist nur der erste Schritt: Was heute bei vulnerablen Gruppen beginnt, wird morgen auf die gesamte Bevölkerung ausgeweitet. Peter Thiels Überwachungsimperium soll Zugriff auf unsere intimsten Gesundheitsdaten erhalten – ein digitaler Überwachungsstaat, der die Stasi wie einen Amateurverein aussehen lässt, entsteht vor unseren Augen.

Misstraut dem einfachen Volk ...

Misstraut dem einfachen Volk und befürwortet eine repräsentative Demokratie, als Schutzschild vor den populistischen Forderungen, des gemeinen Mannes auf der Straße. So oder so ähnlich höre ich viel Stimmen, die in der Tat behaupten, der ausgewählte Repräsentant ist der Experte nicht etwa der Bauer vom Lande. Jakob Augstein z.B. ist so ein Vertreter dieser These – Zitat: “ Sollen die Menschen an den politischen Entscheidungen mehr beteiligt werden? Bloß nicht.“ Jakob Augstein

Joachim Gauck äußert sich in ähnlicher Art und Weise: „ Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerung ist im Moment das Problem!

Und somit ist es gekommen, dass Repräsentanten das Eigentum der Elite schützen und nicht das Gemeinwohl im Blick haben, und dadurch erst den Fortbestand der Elite ermöglichen und sichern.

Repräsentanten sind zu ideologischen, theologischen, ökonomischen Wächtern verkommen, die ganz nach Maßgabe der Elite sich in ihren Dienst gestellt haben.

Joseph Beuys sagte dazu: „Politikern hat man den Beamtenstand geschenkt und damit stempelt man ihnen das Brandzeichen des Sklaven auf, und ... sie verhalten sich dann auch so, als Sklaven, sie mucken nicht mehr auf, sie denken nicht mehr.“ Wie recht er doch hatte.

Wie der Westen Terrorismus erzeugt

Terrorismus hat viele Formen und viele Gesichter, aber das Schrecklichste daran ist die kalte Grausamkeit.

Wir werden aufgefordert zu glauben, daß Terroristen schmutzige Verrückte sind, die mit Bomben, Maschinenpistolen und explosiven Gürteln herumrennen. So sollen wir sie uns vorstellen. Viele von ihnen sind bärtig, fast alle „ausländisch aussehend“, nicht-weiß, nicht-westlich. Kurzgefasst: sie sind Frauenverprügler, Kindervergewaltiger und Zerstörer griechischer und römischer Statuen.

Genau genommen gab es während des Kalten Krieges einige weiß aussehende „Terroristen“ – die Linksaußen, die zu verschiedenen revolutionären Zellen gehörten, in Italien und anderswo in Europa. Aber erst jetzt erfahren wir, dass die Terrorakte, die ihnen zur Last gelegt wurden, tatsächlich vom Imperium, von einigen europäischen Rechts-Regierungen und Geheimdiensten verübt wurden. Sie erinnern sich, die NATO-Länder sprengten diese Züge in den Tunnels oder bombardierten ganze Bahnhöfe...

Es „musste getan werden“, um die Linke zu diskreditieren, einfach um sicherzustellen, dass die Leute nicht so unverantwortlich wurden, für die Kommunisten oder echte Sozialisten zu stimmen. Ebenso gab es mehrere lateinamerikanische „Terror“gruppen – die revolutionären Bewegungen, die für Freiheit und gegen Unterdrückung kämpften, hauptsächlich gegen westlichen Kolonialismus. Sie mussten eingedämmt, liquidiert und, falls sie an der Macht waren, gestürzt werden.

Aber wirklich populär wurden Terroristen im Westen erst, nachdem die Sowjetunion und der kommunistische Block durch tausende ökonomischer, militärischer und propagandistischer Mittel zerstört war, und der Westen sich plötzlich entblößt fühlte, so allein, ohne jemanden zum bekämpfen.

Irgendwie fühlte er, dass es notwendig war, seine monströsen Unterdrückungshandlungen in Afrika, im Mittleren Osten, Lateinamerika und Asien zu rechtfertigen. Er brauchte einen neuen „mächtigen“, wirklich mächtigen, Feind, um seine astronomischen Militär- und Geheimdienstausgeben zu begründen. Dafür reichten ein paar hundert „Fanatiker“ irgendwo im kolumbianischen Dschungel oder Nordirland oder Korsika nicht. Es musste irgendetwas richtig Riesiges sein, etwas das dem „Bösen“ der sowjetischen „Bedrohung“ entsprach.

Oh, wie diese Bedrohung plötzlich vermisst wurde! Nur eine Bedrohung natürlich, nicht die Gefahr egalitärer und internationalistischer Ideale...

Und so verknüpfte der Westen Terrorismus mit dem Islam, der eine der größten Kulturen auf der Erde ist, mit 1,6 Milliarden Anhängern. Der Islam ist groß und mächtig genug, um den Mittelklassehausfrauen in irgendwelchen westlichen Vorstädten einen Heidenschrecken einzujagen. Und darüber hinaus musste er sowieso eingedämmt werden, er war eigentlich zu sozialistisch und zu friedlich.

Zu jener Zeit der Geschichte wurden alle großen und sozialistischen Führer muslimischer Länder (wie Iran, Indonesien und Ägypten) vom Westen gestürzt, ihr Vermächtnis wurde verächtlich gemacht, oder sie wurden einfach verboten.

Aber das war dem Westen nicht genug!

Um den Islam zu einem würdigen Gegner zu machen, musste das Imperium zunächst zahllose muslimische Bewegungen und Organisationen radikalisieren und pervertieren, dann die neuen schaffen, konsequent ausbilden, bewaffnen und finanzieren, so dass sie wirklich erschreckend genug wirken konnten.

Hier geht es weiter: http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/wie-der-westen-terrorismus-erzeugt

Dunkeldeutschland, Verschwörungstheoretiker, Pack das sind jetzt nur drei Begrifflichkeiten, die aus dem Munde unserer Volksvertreter kommen, um Stimmung und Stimmen auf ihre Seite zu bringen.

Ich weiß nicht was der Arzt oder Apotheker nebenan empfiehlt, ich empfehle unseren Mitgliedern der Bundesregierung sich das Urteil vom Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom 16.12.2014 in Bezug auf das Neutralitätsgebot welches Mitglieder der Bundesregierung einzuhalten haben, zu studieren. 

Dort steht geschrieben:

“Mitglieder der Bundesregierung haben bei Wahrnehmung ihrer amtlichen Funktionen die Pflicht zu strikter Neutralität (4.). Das Neutralitätsgebot gilt, soweit die Äußerung eines Mitglieds der Bundesregierung unter spezifischer Inanspruchnahme der Autorität seines Amtes oder der damit verbundenen Ressourcen erfolgt (5.). Geltung und Beachtung des Neutralitätsgebots unterliegen bei Äußerungen von Bundesministern uneingeschränkter verfassungsgerichtlicher Kontrolle (6.)”

“Nicht mehr mit seiner Repräsentations- und Integrationsaufgabe in Einklang stehen Äußerungen, die keinen Beitrag zur sachlichen Auseinandersetzung leisten, sondern ausgrenzend wirken, wie dies grundsätzlich bei beleidigenden, insbesondere solchen Äußerungen der Fall ist, die in anderen Zusammenhängen als „Schmähkritik“qualifiziert werden.”

Nazi-Terror in Germany – today

Mittwoch, 2.9.2015. Eifel. Heute mal ein Artikel aus besonderem Anlass – aus besonders wichtigem Anlass , denn: der Ungeist des Faschismus, der Ungeist wahnsinniger Mordbrenner, der Ungeist der edlen, reinen und guten Herrenrasse und ihr Triumph über die bösen Untermenschen, die gerade mal eine Existenzberechtigung als medizinisches Forschungsmaterial haben, erhebt sich wieder in Deutschland. Erkennen musste ich das, als ich eine E-Mail zu lesen bekam, die mich sehr betroffen machte. Es war ein Kollege oder eine Kollegin – ist ja auch egal. Nicht egal ist, was sie oder ihn bewegt hat:

Ein Feigling bin ich der sich nicht getraut das in aller Öffentlichkeit zu artikulieren – jetzt kann ich nachempfinden, wie man sich damals unter dem Naziregime füllen musste, obwohl heute noch keine Schlägerbande vor der Türe wartet. Aber halt – die Antifa hat ausgerufen:Nazis haben auch Namen und Adressen – Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Und da wir ja alle Nazis sind – zumindest ich, weil ich ganz große Zweifel an dem habe, was mir medial dargeboten wird. Vielleicht liege ich hier auch einem Trugschluss auf. Vielleicht sollte ich Abstand von dieser ganzen Politik nehmen – man wird vielleicht dadurch paranoid! Wer weiß?

Es ging um Angst. Angst, kritische Gedanken zu äußern. Nein, nein, keine Sorge, es kommt jetzt nicht eine Platitüde im Sinne von „Ich bin ja kein Nazi, aber….“. Mir persönlich wäre es sogar egal, wenn mich eher ungebildete Schichten als Nazi deklarieren – und angesichts dessen was von vermeintlichen „Linken“ alles als „Nazis“ beschimpft wird, wird der Begriff langsam zu einer Auszeichnung. Schauen wir doch mal bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung vorbei, einst eine Hochburg kritischen Denkens (siehe rosalux.de):

Weiter Informationen

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Von Gerd Schiefer

Ich habe schon die Bibel gelesen, den Koran und auch Hitlers "Mein Kampf". Nicht etwa, weil ich sie toll finde, sondern weil ich zu bestimmten Themen mitreden können möchte.

Nach meiner Meinung haben alle Werke eines gemeinsam:
Die glühendsten Verfechter scheinen die Inhalte selbst nie komplett gelesen zu haben.

Jetzt habe ich mir mal ein anderes Meisterwerk vorgenommen und auch da scheinen die Fans nicht zu wissen, worum es eigentlich geht. Bevor ich verrate, von welchem Werk die Rede ist, hier mal ein Zitat daraus:

Wie Ressentiments, Neid und Hass erzeugt werden, bzw. wie man dem entgegenwirken kann

Interessante Aspekte, die hier in diesem Video von Vera F. Birkenbihl ausformuliert werden bezüglich des Samaritereffektes. Mit der Agenda 2010 hat man es geschafft, die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen, sie mit schwarzer Pädagogik - in Zwangsarbeit zu treiben. Leiharbeit, Zeitarbeit, Mini- und Midijobs, prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind nur ein Teil dieser Methodik. 52 Grundsatzartikel hat man einer ganzen Bevölkerungsschicht unter dem Hintern weggezogen, bis hin zu der kompletten Enteignung ihrer Lebensleistung - sie besitzen keine Bürgerrechte mehr.

Die Macht der Jobcenter und wie sie gnadenlos Obdachlosigkeit produzieren

Erst verweigert das Jobcenter einem schwerkranken Mann so lange Arbeitslosengeld II, bis er obdachlos wird. Jetzt hilft ihm ein Rechtsanwalt, sich gegen die andauernden Schikanen zu wehren. Erfolgreich. Doch das Jobcenter schlägt zurück. Nach zahlreichen verlorenen Klagen wird nun versucht, den Mann abschieben zu lassen. Zwar lebt er seit über 20 Jahren in Deutschland, stammt aber aus Italien. Ein Protokoll der Unmenschlichkeit. 

Acht Monate lebte Adriano M. unfreiwillig auf der Straße. Ginge es nach dem Jobcenter

Regensburg wäre er noch heute dort. Symbolfoto: Wikimedia Commons

Chorea Huntington ist eine schreckliche Krankheit. Sie zerstört langsam das Gehirn. Sie endet immer tödlich. Die Betroffenen leiden an zunehmenden psychische Störungen, Gedächtnisverlust und verlieren die Kontrolle über ihre Muskulatur. Einher geht das fast immer mit Depressionen. Adriano M. leidet an dieser Krankheit und das ist seine „Sozialbehörden“-Geschichte. Über seinen Rechtsanwalt Otmar Spirk hat der 54jährige uns mitgeteilt, es sei ihm ein großes Anliegen, dass sie erzählt wird.

Glück: Der Rechtsanwalt trifft den obdachlosen Bettler

Dass Spirk sie überhaupt kennt und Adriano M. heute zumindest wieder unter menschenwürdigen Bedingungen leben kann, ist allenfalls einem glücklichen Zufall zu verdanken. Im Dezember 2014 bettelte er an einer Ecke des Emmeramsplatzes in Regensburg Rechtsanwalt Spirk um ein paar Cent an. Man kam ins Gespräch. Kurz darauf bat die Caritas Spirk, Adriano M. gegen das Jobcenter zu vertreten. Damals war M. bereits seit neun Monaten obdachlos, ohne Geld, und ohne Krankenversicherung . „Er war völlig am Ende“, erzählt Spirk. Weitere Informationen hier ...

Globalisierung ist die Weltherrschaft der mächtigen Geldfamilien

"Nicht Ideologien sind es, die die Welt bestimmen, sondern ökonomische Macht und materielle Erfolge."

Das End-Ziel "der" Globalisierung ist die Weltherrschaft der mächtigen Geldfamilien (Plutomafia) über alle nationale Grenzen, Regierungen, Gerichte und soziale Regeln hinweg nach den "Prinzipien": Gewinne privatisieren und maximieren, Verluste sozialisieren, Steuern minimieren - und nach uns die Sintlut.

Einführung:

Schon der Begriff   "Global-Player"  ist entlarvend und offenbart in der Sprache eine Einstellung und Haltung, wie sie zu Spielern und Zockern passt. Und so spielen sie denn mit dem Schicksal der Menschen auf dieser Erde, die Global-Player.

Globalisierung ist weder ein Natur- noch ein Ökonomiegesetz. Es ist eine gewollte Politik, die von reichen Menschen gegen arme Menschen gemacht wird, wie auch Steuerbelastung und Steueraufkommen der "Deutschland AG" beweisen. Globalisierung ist das Werk der Global-Player.

Sie verbergen es zwar gerne und stellen es meist so dar, als seien sie selbst Opfer und "der" Globalisierung hilflos ausgeliefert. Aber das ist falsch und ein reiner Propagandatrick, denn das genaue Gegenteil ist richtig: sie machen "die" Globalisierung, stellen sie her, halten sie aktiv aufrecht, weiten sie aus. Im folgenden wird an einer kleinen Stichprobe gezeigt, wie man zu den Gesichtern und Namen der Global-Player kommen und wie man die entsprechenden Informationen auf den Seiten der Global Player findet. Eine aktuelle Liste der weltweit größten Unternehmen pflegt https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_Unternehmen_der_Welt

Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn.

Man redet den Menschen, den Völkern und der Welt ein, die Globalisierung sei nun einmal ein unaufhaltsamer und notwendiger Prozess, den man wie eine Naturgewalt hinnehmen müsse. Das ist vollkommen falsch. Die "Globalisierung" ist gewollt, gemacht und gelenkt, und zwar von den Mächtigen dieser Welt, d.h. von denen, die mehr als genug Geld haben, aber nicht genug davon bekommen können, wie es dem Wesen der Gier und Sucht entspricht. Globalisierung heißt, es geht nur darum, Geld und wirtschaftlichen Gewinn zu maximieren, egal, was es sonst kosten mag und wer dabei drauf geht.

Man entblödet sich nicht, kräftig unterstützt durch unkritische, opportunistische und oberflächliche Luft- und Seifenblasenmedien, zu behaupten, dies sei für die ganze Menschheit am besten. Dabei ist es doch nur eine ziemlich sichere Fahrkarte direkt in die Hölle der Unmenschlichkeit, Elend und Not, Verödung und Tod. Dass ein solcher Schwachsinn Gehör bis hinein in angeblich kritsche intellektuelle Kreise findet, ist verblüffend. Tatsächlich ist die Globalisierung ein systematisch gelenkter Prozeß, der nur dann realisiert werden kann, wenn er politisch gewollt oder toleriert wird.

Globalisierung ist kein unausweichlicher und notwendiger Prozeß. Und jedes Land kann sich diesem Prozeß entziehen, wenn es das politisch will. Auch Deutschland muß keineswegs an der Globalisierung teilhaben, wie es das Wetter, Ebbe und Flut oder den wechselnden Mond hinnehmen muß. In allererster Linie ist die sog. unvermeidliche Globalisierung daher eine medieninszenierte Luftnummer im Dienste der Plutokratie (der Geldherrschaft).

So betrachtet ist "Globalisierung" eine gigantische pseudowissenschaftliche Ente und ein Luftballon der plutokratischen Werbe- und Medienindustrie. Hier wird eine mögliche - und eine schlechte -  "Wirklichkeit"  erzeugt und gemacht. Der Propagandafeldzug der Reichen und Superreichen und ihrer opportunistischen Regierungslakaien scheint seine Aufgabe erfüllt zu haben:

Kaum ein Dumm- oder Klugkopf, der nicht nachbetet, was diese plutokratische Mafia seit nunmehr über einem Jahrzehnt von früh bis spät durch alle Medien vorwärts und rückwärts non stop gehirnwäscht - "wissenschaftlich" kräftig unterstützt durch eine weitgehend gekaufte Wirtschaftswissenschaft, die sich inzwischen nicht mehr geniert, sogar Börsen-Zocker-Nobelpreise zu vergeben und nicht solche für Arbeit und gerechte Verhältnisse für alle oder für fairen Wettbewerb - und andererseits bekennen muss, dass sie gar nichts weiß, vielleicht gibt's da ja schon bald den sokratischen Nobelpreis für Nichtwissen.

Deutschland muss nicht an der "Globalisierung" teilhaben. Kein Land muss, wenn es das politisch nicht will. Und es ist auch gar keine Frage, dass der Kapitalismus gebändigt werden muss. Es kann und darf nicht sein, dass einige globale Großkonzerne die Geschicke der Menschheit und der Welt bestimmen. Dieses Primat muss die Politik zurückgewinnen, koste es, was wolle - und wenn wir alle PlutokratInnen nach Plutopia_outsourcen müssen.

Eine der schlimmsten geistigen, sozialen, humanen und ethischen Verirrungen, die die Welt jemals hervorgebracht hat, ist neben der Sklavenhalterei, den Kreuzzügen der auserwählten Wahnidee, der Inquisition, Hitler und Stalin, die plutokratische Globalisierungswut des American Way of Life des homo oeconomicus, wodurch die ganze Welt in ein Konsumtollhaus verwandelt werden soll, finanziert durch Schulden-Tollwut, gegründet auf rabiater Ausbeutungswut, Raubbau an der Natur und ihren Ressourcen und instillbarer Gier nach Geld und noch mehr Geld. Was tut also als erstes not? Wir müssen das Geschwätz von der angeblichen Notwendigkeit der Globalisierung entlarven und einfach widersprechen.


Autor nicht mehr bekannt